Anpassung der Wirksamkeitsdauer von Patenten in Brasilien:
eine Stellungnahme der brasilianischen Justiz
Übersicht (Resumo):
Die Erklärung der Verfassungswidrigkeit des einzigen Absatzes von Artikel 40 des Gesetzes Nr. 9.279/1996 durch den Obersten Gerichtshof (Supremo Tribunal Federal – STF) bei der Beurteilung der von der Generalstaatsanwaltschaft der Republik eingereichten Klage auf Erklärung der Verfassungswidrigkeit Nr. 5.529/DF, die damit begründet wurde, dass sie durch den zeitlich begrenzten Charakter der gewerblichen Schutzrechte behindert wurde, der in Artikel 5, Absatz XXIX der Verfassung von 1988 vorgesehen ist, hat in Brasilien eine Reihe von Klagen der Patentinhaber ausgelöst, um die Gültigkeitsdauer ihrer Patente anzupassen (zu erhöhen). Mit dieser Studie wollen wir aufzeigen, wie sich die brasilianische Justiz, insbesondere der STF, angesichts dieser Klagen verhalten hat und was in Bezug auf die Einschätzung der Justiz zu diesem Thema für die Zukunft zu erwarten ist.
Stichwörter (Palavras-chave): Patente. ADI 5529. Gesetz Nr. 9.279/1996. Dauer der Wirksamkeit. Anpassung.
Citação recomendada:
LEONARDOS, G. F. ; REZENDE, L. R. V. ; DE AZEVEDO TINOCO, J. E. Anpassung der Wirksamkeitsdauer von Patenten in Brasilien: eine Stellungnahme der brasilianischen Justiz. Mitteilungen der Deutsch-Brasilianischen Juristenvereinigung, v. 41, p. 11-34, 2023.
Imagem em destaque por Ingo Joseph @Pexels